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Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Bedingungen sind für die Nutzung der auf www.docma.info (nachstehend „DOCMA Website“) angebotenen Informationen, Abbildungen, Dienste, Anwendungen, Software usw., (nachstehend „Inhalte“) verbindlich. Die Website wird von der DOCMAtische Gesellschaft Verlags GmbH (nachstehend „Anbieter“) betrieben.
  2. Mit Aufruf der Website erklärt der Nutzer sein ausdrückliches Einverständnis der Nutzungsbedingungen. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers erkennt der Anbieter nicht an. Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung des Anbieters.
  3. Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen für spezielle Dienstleistungen (z. B: Abo-Shop, Webshop, Online-Werbung, usw.) gehen den vorliegenden Nutzungsbedingungen vor.
  4. Einzelne Inhalte auf dieser Website werden in Kooperation mit Partnern zur Verfügung gestellt. Dafür gelten unter Umständen ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen weitere Nutzungsbedingungen, die auf den jeweiligen Seiten, auf denen diese Dienste angeboten werden, über einen Link von den Nutzern abgerufen werden können.

 

2. Änderungen

  1. Über Änderungen der vorliegenden Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen wird der Nutzer auf www.docma.info informiert. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.

 

3. Nutzungsumfang

  1. Die auf der Website zur Verfügung gestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
  2. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Inhalten stehen ausschließlich dem Anbieter zu.
  3. Jede Form der nicht privaten Verwertung, Wiedergabe oder Bearbeitung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
  4. DOCMA erteilt dem Nutzer bis auf Widerruf das Recht, diese Inhalte für eigene private Zwecke zu verwenden, auf seinen privaten Rechner zu kopieren, und auszudrucken. Hiervon ausgenommen sind Inhalte und Angebote, die ausdrücklich zur Verwendung auf Drittseiten vorgesehen sind.

4. Registrierung

  1. Für die Nutzung des vollständigen Funktionsumfanges der DOCMA Website ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung erfolgt unter einem von den Nutzern selbst gewählten Nutzernamen und einem Passwort. Sie erfolgen unabhängig von Abo-Bestellungen oder Bestellungen im DOCMA-Webshop.
  2. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein.
  3. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm für die Registrierung gemachten Angaben zutreffend sind. Die Anmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen und die Nutzung im Namen Dritter, ohne deren Einverständnis, ist nicht zulässig.
  4. Durch die Registrierung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Die Laufzeit des Vertrages und jede damit zusammenhängende Nutzung der offerierten Inhalte ist zeitlich unbestimmt.
  5. Der Nutzer hat das recht die Teilnahme jederzeit selbständig zu beenden. Der Anbieter hat seinerseits das Recht, die Mitgliedschaft eines Teilnehmers ohne Angabe von Gründen zu beenden. Das wird insbesondre dann erfolgen, wenn Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegen.

5. Pflichten der Nutzer

  1. Der Kommentarbereich der DOCMA Website bietet dem Nutzer die Möglichkeit Artikel interaktiv zu kommentieren. Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung des Dienstes der DOCMA Website und im Rahmen der Benutzung keine rechtswidrigen Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter, insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Datenschutz- und Veröffentlichungsrechte, Rechte am geistigen Eigentum bzw. sonstige Eigentumsrechte zu verstoßen und beleidigende, einschüchternde, rassistische, obszöne, hasserfüllte, gewaltverherrlichende und belästigende Äußerungen zu unterlassen.
  2. Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die wegen einer Verletzung dieser Bestimmungen durch den Nutzer oder ihm zuzurechnender Dritte gegen den Anbieter erhoben werden.

6. Haftung

  1. Der Anbieter ist für fremde Inhalte, zu denen er lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). Er weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienste-Gesetzes dennoch bestehen kann und verpflichtet sich jeden Link sofort zu entfernen, bei dem ihm bekannt wird, dass er auf rechtswidrige Inhalte verweist.
  2. Auf der DOCMA Website befinden sich Empfehlungen und Download-Angebote von Texten, Bild-, Ton- und Videodateien sowie ePapers und Software. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden jeglicher Form, unabhängig vom Rechtsgrund, die durch das Herunterladen oder die Nutzung von Daten und Dateien entstehen, soweit der Schadenseintritt nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht.

7. Schlussbestimmung

  1. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem von beiden Vertragsparteien bei Vertragsschluss wirtschaftlich gewollten in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Lüneburg.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Zeitschriften-Abos

1. Geltung der AGB für Zeitschriften-Abos

  1. Für die im Rahmen des Fernabsatzes getroffenen Abonnements gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der DOCMAtischen Gesellschaft Verlags GmbH (nachfolgend „Anbieter“) sowie den besonderen vertraglichen Bestimmungen zu den jeweiligen Abonnement-Angeboten, über die der Besteller gesondert informiert wird.

2. Vertragsschluss

  1. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Bestellangebot ab, das an den Abo-Dienstleister übermittelt wird. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot, das der Anbieter annehmen kann. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht. Der Anbieter kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesen Fällen entfällt auch der Anspruch auf die Prämie.
  2. Der Abonnementvertrag kommt erst mit Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung beim Kunden über das vom Kunden ausgewählte Abonnement zu Stande. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Vertrag bereits innerhalb des jeweiligen Gesprächs zu Stande, sofern der Anbieter das Angebot des Kunden bzw. der Kunde das Angebot des Anbieters annimmt.
  3. Prämienangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht und ausschließlich für die im Bestellformular ausgewiesenen Länder. Sollte eine Prämie nicht mehr lieferbar sein, behält sich der Anbieter vor, einen angemessenen Ersatzartikel zu liefern. Der Anspruch auf einen Prämie kommt erst mit Zahlung der Bezugsgebühren für den Zeitraum des Mindestbezuges durch den neuen Abonnenten zustande.
  4. Vertragspartner des Kunden für Abonnements ist:

DOCMAtische Gesellschaft Verlags GmbH
Wallstraße 28
21335 Lüneburg

Amtsgericht Lüneburg, HRB 202705
Geschäftsführerin: Ina Künne
Telefon: +49 (0) 4131-2661197
E-Mail:

 

3. Vertriebspartner

  1. Sämtliche Zeitschriftenabonnements der Printausgaben werden über Printon Publikationslösungen als leistendes Unternehmen abgewickelt, bereitgestellt und abgerechnet. Bei im Rahmen des Vertragsverhältnisses auftauchenden Servicefragen, wenden Sie sich bitte an den für den Abo-Vertrieb verantwortlichen Leserservice:

Printon Publikationslösungen
DOCMA Leserservice
Verbindungsstr. 15
40723 Hilden
Telefon: +49 (0)2103-33996-67
Fax: +49 (0)2103-33996-69
E-Mail:

2. Die Angaben in unseren Angeboten sind freibleibend. Der Vertrag über das von Ihnen ausgewählte Abonnement wird geschlossen, wenn Ihnen eine schriftliche Auftragsbestätigung Ihrer Abo-Bestellung zugeht

 

4. Widerrufsrecht

  1.  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Printon Publikationslösungen | DOCMA Leserservice | Verbindungsstr. 15 | 40723 Hilden | Fax: +49 (0)2103-33996-69 | E-Mail: docmashop@docma.info | mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
  4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

3. Folgen des Widerrufs

  1.  Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
  2. Rücksendung der erhaltenen Zeitschriften ist nicht erforderlich. Alle anderen Waren senden Sie unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an: Printon Publikationslösungen DM, Verbindungsstr. 15, 40723 Hilden.
  3. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

4. Ausschluss des Widerrufs

  1.  Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
  2. zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  3. die in digitaler Form hergestellt und als Download bereitgestellt werden,
  4. zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder für Produkte die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind,
  5. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

5. Widerrufsformular

Sollten Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an:

Printon Publikationslösungen
DOCMA Leserservice
Verbindungsstr. 15
40723 Hilden

Fax: 02103-33996-69
E-Mail:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

6. Liefer- und Zahlungsbedingungen

  1. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse zur nächst erreichbaren Ausgabe spätestens innerhalb von 8 Wochen. Der Abonnementspreis wird mit Zustellung der Rechnung fällig. Der Kaufpreis ist auf das auf der Rechnung genannte Konto zu überweisen.

 

7. Bezugszeitraum und Kündigungsbedingungen

  1. Der Bezugszeitraum beträgt bei allen Abonnements ein Jahr. Hiervon ausgenommen sind Mini- und Testabos. Für Kündigungen von Abonnements gilt eine Frist von vier Wochen zum Ende des vereinbarten Lieferzeitraums. Eine Abbestellung vor Ablauf des vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich. Die Kündigung des Abonnements ist schriftlich an die Adresse des Abo-Dienstleisters zu richten. Sollte das Abo nicht bis vier Wochen vor Ablauf des Bezugszeitraumes gekündigt werden, verlängert er sich um ein weiteres Jahr.

8. Schlussbestimmung

  1. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem von beiden Vertragsparteien bei Vertragsschluss wirtschaftlich gewollten in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Lüneburg.

 

Datenschutzbestimmungen

 

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